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Versionsänderungen

11.12.2016

Das Programm berücksichtigt folgende Änderungen zum 01.01.2017:

  1. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 11.11.2016 den Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchenlohnsteuer 2017 veröffentlicht. Das Programm berücksichtigt die sich daraus ergebenen Änderungen. Die Programmablaufpläne berücksichtigen bereits die für 2017 vorgesehenen Anpassungen des Einkommensteuertarifs (einschließlich Anhebung des Grundfreibetrags auf 8.820 Euro), der Zahlenwerte in § 39b Absatz 2 Satz 7 EStG und der Freibeträge für Kinder (Anhebung auf 3.678 Euro bzw. 7.356 Euro). Treten diese Änderungen nicht am 1. Januar 2017 in Kraft, ermittelt der Arbeitgeber die Lohnsteuer gleichwohl zutreffend auf Basis der mit diesem BMF-Schreiben bekannt gemachten Programmablaufpläne. Zum weiteren Verfahren ergeht dann ein gesondertes BMF-Schreiben mit Anweisungen zur Korrektur des Lohnsteuerabzugs bis zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt nach Bekanntmachung geänderter Programmablaufpläne.
  2. Darüber hinaus werden die neuen Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Sozialversicherung und die neuen Rechengrößen in der Zusatzversorgung berücksichtigt.
  3. Der Bundestag hat am 01.12.2016 das monatliche Kindergeld um jeweils zwei Euro in den Jahren 2017 und 2018 je Kind angehoben. Für das erste und zweite Kind beträgt das Kindergeld damit ab 2017 zunächst 192 und ab 2018 dann 194 Euro monatlich. Beim dritten Kind erhöht sich der Betrag auf 198 und später 200 Euro, beim vierten und jedem weiteren Kind auf 223 und schließlich 225 Euro. Das Programm berücksichtigt auch die sich hieraus ergebenen Änderungen.

01.09.2016

Das Programm berücksichtigt ab sofort folgende Änderungen:

1. Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 29. April 2016:

Die Entgelte der Tarifbeschäftigten sowie der Praktikantinnen und Praktikanten nach TVPöD steigen in zwei Schritten:

  • ab 1. März 2016 um 2,4 Prozent und
  • ab 1. Februar 2017 um weitere 2,35 Prozent.

Für Auszubildende erhöhen sich die Ausbildungsentgelte:

  • ab 1. März 2016 um einen Festbetrag von 35,00 Euro und
  • ab 1. Februar 2017 um einen weiteren Festbetrag von 30,00 Euro.

In der Zusatzversorgung (VBL) für die Beschäftigten des Bundes wurden zur Finanzierung der biometrischen Risiken und zur Sicherung der Finanzierung in der kapitalgedeckten VBL (Ost) zusätzliche Arbeitnehmeranteile vereinbart. Die Arbeitgeber tragen einen entsprechenden Finanzierungsanteil im Rahmen des Umlageverfahrens entsprechend dem periodischen Bedarf. Die Anpassungen erfolgen allein auf der Finanzierungsseite, die Leistungsseite der Zusatzversorgung bleibt unverändert.

In der VBL-West wird neben dem Arbeitnehmerbeitrag zur Umlage von 1,41 v.H. folgender zusätzlicher Arbeitnehmerbeitrag zur Umlage erhoben:

  • ab 1. Juli 2016 0,2 v.H.,
  • ab 1. Juli 2017 0,3 v.H. und
  • ab 1. Juli 2018 0,4 v.H.

In der VBL-Ost wird der Arbeitnehmerbeitrag zur Kapitaldeckung von derzeit 2,0 v.H. wie folgt erhöht:

  • ab 1. Juli 2016 auf 2,75 v.H.,
  • ab 1. Juli 2017 auf 3,50 v.H. und
  • ab 1. Juli 2018 auf 4,25 v.H.

2. Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2016/2017 (BBVAnpG 2016/2017)

Mit dem Gesetzentwurf werden die Dienst- und Versorgungsbezüge im Bund unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes vom 29. April 2016 wie folgt an die Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse angepasst:

Die Dienst- und Versorgungsbezüge werden rückwirkend zum 1. März 2016 und zum 1. Februar 2017 linear angehoben. Damit wird das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes vom 29. April 2016 zeit- und inhaltsgleich übernommen. Die Erhöhung vermindert sich in 2016 gemäß § 14a Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 BBesG um 0,2 Prozentpunkte gegenüber dem tariflichen Erhöhungssatz.

Dementsprechend erhöhen sich die Dienst- und Versorgungsbezüge im Ergebnis

  • zum 1. März 2016 um 2,2 Prozent und
  • zum 1. Februar 2017 um 2,35 Prozent.

Nach § 14a Absatz 2 Satz 2 BBesG wird der Unterschiedsbetrag gegenüber einer nicht nach § 14a Absatz 2 Satz 1 BBesG verminderten Anpassung der Versorgungsrücklage zugeführt.

Die Anwärterbezüge erhöhen sich entsprechend dem Ergebnis der Tarifverhandlungen

  • zum 1. März 2016 um 35 Euro und
  • zum 1. Februar 2017 um 30 Euro.

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Ältere Programmänderungen finden Sie hier.

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